Rechtsprechung
| BPatG, 16.04.2013 - 27 W (pat) 534/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 37 Abs 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Schlagerwelle" - fehlende Unterscheidungskraft - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterscheidungskraft der Wortmarke "Schlagerwelle" hinsichtlich einer Eintragung für Dienstleistungen der Klassen 39 und 41
- online-und-recht.de
Markenbeschwerdeverfahren - "Schlagerwelle" - fehlende Unterscheidungskraft -
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Schlagerwelle" - fehlende Unterscheidungskraft -
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05
FUSSBALL WM 2006
Auszug aus BPatG, 16.04.2013 - 27 W (pat) 534/12
Die Hauptfunktion der Marke besteht darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen zu gewährleisten (…st. Rspr. EuGH GRUR Int. 2005, 2012, Nrn. 27 ff. - BioID; BGH GRUR 2006, 850, 854 - FUSSBALL WM 2006). - EuGH, 12.02.2009 - C-39/08
Bild digital - Art. 104 § 3 Abs. 1 der Verfahrensordnung - Richtlinie 89/104/EWG …
Auszug aus BPatG, 16.04.2013 - 27 W (pat) 534/12
Niemand kann sich auf eine fehlerhafte Rechtsanwendung zugunsten eines anderen berufen, um eine identische Entscheidung zu erlangen (EuGH GRUR 2009, 667, 668, Rdn. 18 - Volks.Handy, Volks.Camcorder, Volks.Kredit und Schwabenpost). - BPatG, 10.01.2007 - 29 W (pat) 43/04
Auszug aus BPatG, 16.04.2013 - 27 W (pat) 534/12
Das setzt aber voraus, dass sich die bisherige Amtspraxis als willkürlich herausstellt und nicht erkennen lässt, welche der vorangegangenen Entscheidungen rechtmäßig und welche rechtswidrig waren (BPatG 29 W (pat) 43/04, BeckRS 2007, 12252 - print24).